Mein Blog

Ein einfacher Blog ist gar nicht so einfach...

Da auf Arbeit heute recht wenig zu tun war, habe ich die Zeit doch gleich mal genutzt um mich in rechtlicher Hinsicht ein wenig weiterzubilden.

Ins Auge gefasst habe ich dabei, zum Blog passend, die "Impressumspflicht" und den "Disclaimer/Haftungsausschluss".

 

Impressumspflicht

Diese scheint tatsächlich auch für einen 0815-Blog im privaten Gebrauch vorgeschrieben zu sein. Zwar wird dieser nicht "gewerbsmäßig", wohl aber "geschäftsmäßig" verwendet.

Dazu ein Zitat von lawblog.de:

"Nach der überwiegenden Ansicht ist der Begriff der Geschäftsmäßigkeit allerdings sehr großzügig auszulegen und erfasst alle Angebote, die mit einer gewissen Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit betrieben werden, ohne dass es etwa auf gewerbliches Handeln oder Handeln zum Zwecke der Einnahmenerzielung ankäme. Wird demnach ein privates Weblog über Wochen und Monate hinweg betrieben, ist hiernach ein nachhaltiges und dauerhaftes Handeln gegeben, sodass die weitaus meisten privaten Weblogs geschäftsmäßig betrieben werden und damit ... in jedem Fall unter die Impressumspflicht fallen, die gemäß § 10 Abs. 2 MdStV bzw. § 6 TDG für alle geschäftsmäßigen Dienste gilt."

Als Blognutzer steht man von daher in jedem Fall auf der sicheren Seite, wenn man ein Impressum angibt. Denn sollte doch einmal ein Dritter das fehlen des Impressums der zuständigen Behörde melden kann dies auch für einen privaten Blogger mit einem Bußgeld enden.

 

Disclaimer/Haftungsausschluss

 

Wer kennt ihn nicht? Die ultimative Wunderwaffe um sich von allen verlinkten Seiten zu distanzieren?

Der unerfahrene Internetnutzer scheint geneigt zu sein, durch sich durch das Urteil des LG Hamburg vom 12.05.1998 (312 O 85/98) in Bezug auf die auf seiner Seite verlinkten Seiten in Sicherheit zu wähnen. Tatsächlich sind die gängigen Floskeln jedoch unwirksam.

Zwar muss der gewillte Blogger nicht sämtliche Inhalte auf seine Legalität überprüfen - Gemäß § 11 TDG haftete er für fremde Inhalte nicht, solange er keine positive Kenntnis von den Inhalten hat – jedoch ist er dazu verpflichtet, dass wenn er Kenntnis von rechtswidrigen Beiträgen erlangt (z.B. darüber informiert wird) diese unverzüglich zu löschen.

Natürlich kann ein Disclaimer insofern sinnvoll sein, dass man deutlich macht inwiefern ein Link zu verstehen ist in den meisten Fällen als  (reiner) Verweis auf fremde Texte, Inhalte, Aussagen und Ansichten und eben nicht als zu eigen machen des Inhaltes.

 

Soviel also zur rechtlichen Seite ^^

und jetzt mal schaun ob man die Seite nicht noch etwas aufhübschen kann <3

 

 

25.10.10 19:40
 
Letzte Einträge: Erste Schritte zum eigenen Blog ...


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